Michael Rötting's Das verfassungsrechtliche Beitrittsverfahren zur PDF

By Michael Rötting

Die Europäische Union wird in wenigen Jahren einen neuen Erweiterungsschub durch Länder des Westbalkans und Südosteuropas erleben. Der Autor analysiert vor diesem Hintergrund das Beitrittsverfahren, das diese Länder durchlaufen müssen. Er führt den Nachweis, dass das Verfahren mittlerweile in einer Weise verrechtlicht ist, die dem Charakter der Union als Rechtsgemeinschaft entspricht. Das zur Anwendung kommende Recht ist im Wesentlichen in der Unionsverfassung verankert und leitet die Ermessensentscheidung des premiums bei der Aufnahme neuer Mitglieder.

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Die Europäische Union steht wieder einmal am Scheideweg. So abgegriffen diese Metapher ist, so zutreffend beschreibt sie doch den Zustand der Gemeinschaft, nachdem der Verfassungsvertrag auf dem Brüsseler Gipfel im Juni 2007 nur als Torso gerettet werden konnte. 50 Jahre nach Inkrafttreten der Römischen Verträge bleibt die Bilanz des Integrationsprojektes somit ambivalent: Einerseits trägt die Vergemeinschaftung entscheidend zu Frieden und Wohlstand in Europa bei; andererseits zeigt die aktuelle Verfassungskrise, dass es in vielen grundsätzlichen Fragen kaum überbrückbare Meinungs- und Interessenunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten gibt, mit denen sich die Union das Leben schwer macht.

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Christoph Hönnige untersucht oppositionelle Klagen und Erfolge vor dem Verfassungsgericht in Deutschland und Frankreich von 1974 bis 2002 in einem so much varied structures layout. Im Ergebnis zeigt sich, dass die politische Zusammensetzung eines Gerichtes die Erfolgswahrscheinlichkeit oppositioneller Klagen beeinflusst.

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Das verfassungsrechtliche Beitrittsverfahren zur Europäischen Union: und seine Auswirkungen am Beispiel der Gotovina-Affäre im kroatischen Beitrittsverfahren ... Recht und Völkerrecht) (German Edition) by Michael Rötting


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